LEB Stellungnahme zum Referentenentwurf KIBIZ Revision
Ein herzliches Dankeschön an Alle die uns bei der Erstellung des Dokuments so tatkräftig unterstützt und geholfen haben. Das Dokument steht hier zum Download bereit.
Für den Vorstand
Susanne Moers
Stellungnahme KIBIZ w.Kommentare
Herzlichen Dank
Liebe Eltern,
heute Nacht endete das zweite Geschäftsjahr des LEB. Zurückblicken können wir auf ein gutes Jahr mit einer immer breiteren und sich weiter emanzipierenden Elternschaft in NRW. Viele Probleme, die von euch an uns in diesem Jahr heran getragen wurden, waren manchmal nicht einfach zu lösen. Trotzdem sind wir als LEB sehr dankbar für jeden einzelnen Fall. Denn insbesondere durch die Verknüpfung einzelner Probleme auf JAEB- oder Kitaebene ergaben sich viele Fragestellungen die oftmals die Grundsätze unserer Arbeit tangierten.
Dabei sind wir besonders stolz auf die von uns aufgezeigte Schieflage bei Wahlen an der Basis in der Kita.
„Eine Stimme für die Erziehungsberechtigten pro Kind“ wird mit dem neuen Gesetz zum demokratischen Grundverständnis moderner Elternvertretung in unserem Land. Dies ist ein klein erscheinender, aber hinreichend und weitreichend strahlender Erfolg, auf den wir sehr stolz sind.
Ebenso finden wir weitere Aspekte unserer Vorschläge, die insbesondere die Planungssicherheit von Eltern weiter ausbauen sollen, im neuen Gesetzentwurf.
Ein spannendes Kita-Jahr mit großen Herausforderungen liegt vor uns, Aufgaben die mit einem guten Team sicher zu weiteren Erfolgen des LEB in 2014 führen werden.
Der Vorstand führt nun ab heute kommissarisch die Geschäfte des LEB weiter bis zur konstituierenden Sitzung in 14 Tagen.
Wir bedanken uns an dieser Stelle für die großartige Arbeit von euch Eltern vor Ort, die konstruktive Unterstützung der JAEB’s und bei einem wundervollen LEB-Team.
Euch und euren Familien eine warmelige und schöne Weihnachtszeit.
Euer Vorstand und LEB-Team 2013
LEB Wahl 2013/2014
LEB Wahl 2013/2014
Liebe Elternvertreter,
schon wieder ist ein Jahr vorüber. Ein Jahr indem wir gemeinsam viele Dinge erreicht haben
In den letzten Monaten haben sich die Elternvertretungen weiter emanzipiert. Kindertageseinrichtungen werden zunehmend als erste vollständige Bildungseinrichtung wahrgenommen. Das Thema Inklusion rückt stärker in den Vordergrund.
Die neuen Amtsperioden der Jugendamtselternbeiräte haben gerade begonnen. Viele Eltern haben in Ihren Einrichtungen und Kommunen neue Elternvertretungen gewählt.
Als Vertreter aller Elternräte in NRW möchten wir allen ausgeschiedenen Elternvertretern herzlich danken und freuen uns über die vielen neu gewählten Jugendamtselternbeiräte in NRW.
Vielen Dank für euer Engagement und eure Bereitschaft!
Vor wenigen Tagen wurden die Wahlunterlagen durch das Ministerium versandt.
Weitere Informationen für die Wahl findet Ihr unter dem Reiter Wahl Landeselternbeirat und den Links oben.
Wir wünschen euch viel Erfolg.
Landtagswahl 2012: Antwort auf Wahlprüfsteine
Der Landeselternbeirat und der Verband berufstätiger Mütter haben gemeinsame Wahlprüfsteine an die Spitzenkandidaten der politischen Parteien formuliert.
Hier die Antworten dazu (in Reihenfolge des Eingangs):
Sylvia Löhrmann, Bündnis 90/Die Grünen
Katharina Schwabedissen, Die Linke
Katja Kleegräfe/Hannelore Kraft, SPD
Hinweisen möchten wir außerdem auf die Antworten zu den Wahlprüfsteinen des JAEB Aachen:
Landtagswahl NRW: Gemeinsame Wahlprüfsteine von Landeselternbeirat und Verband berufstätiger Mütter
Update: Wahlprüfsteine und die Antworten der Parteien finden sich hier.
Der Landeselternbeirat und der Verband berufstätiger Mütter haben gemeinsame Wahlprüfsteine an die Spitzenkandidaten der politischen Parteien formuliert. Hier die Wahlprüfsteine im Wortlaut (oder als *.pdf zum Herunterladen) :
Wahlprüfsteine zur Landtagswahl NRW am 13.5.2012
Gemeinsame Wahlprüfsteine des Landeselternbeirats der Kindertagesstätten (LEB) und des Verbandes berufstätiger Mütter e.V. (VBM) – Themen 1 bis 3
und zusätzliche Wahlprüfsteine betreffend den LEB – Thema 4
1. Frühkindliche Bildung/KiBiz/OGS
1.1 Halten Sie die derzeitigen Personalschlüssel in den Kindertagesstätten für ausreichend? Falls nicht, welchen Personalschlüssel streben Sie an?
1.2 Wieviele U3-Plätze wollen Sie in den nächsten Jahren schaffen? Wie wollen Sie das erreichen?
1.3 Halten Sie die bisherigen Maßnahmen zur Integration von Kindern mit Migrationshintergrund für ausreichend? Falls nicht, was möchten Sie tun, um die Integration dieser Kinder zu verbessern?
1.4 Halten Sie die bisherigen Maßnahmen zur Integration von Kindern mit Behinderungen für ausreichend? Falls nicht, was möchten Sie tun, um die Integration dieser Kinder zu verbessern?
1.5 Was ist mit der Freistellung von Geschwisterbeiträgen, wenn ein Kind im letzten Kita Jahr ist? Was ist mit der Gleichstellung der „KANN-Kinder“ im letzten Kindergartenjahr?
1.6 Halten Sie das gegenwärtige KiBiz für ausreichend? Falls nicht, was gedenken Sie bezüglich KiBiz zu tun?
1.7 Wie gedenken Sie den quantitativen und qualitativen Ausbau von Ganztagsschulplätzen im Primar- und Sekundarbereich zu gestalten?
2. Vereinbarkeit von Familie und Beruf
2.1 Die derzeitigen täglichen Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen sind für viele Eltern nicht ausreichend. Auch haben Eltern temporär oder berufsbedingt Betreuungslücken vor Schulbeginn und/oder nach Tagesschluss des offenen Ganztags. Mit welchen Maßnahmen und Hilfen gedenken Sie die Öffnungszeiten außerhalb der Kernzeiten zu erweitern und zu flexibilisieren und dies landesweit umzusetzen?
2.2 Wir Eltern fordern, dass Kindertageseinrichtungen insgesamt pro Jahr nicht mehr als die regulären 30 Tage Urlaub eines Beschäftigten im Normalarbeitsverhältnis geschlossen sind. Unterstützen Sie diese Forderung? Wenn ja, wie wollen Sie dies landesweit erreichen?
2.3 Wir Eltern fordern seit langem, dass die schulpflichtigen Kinder bis zum Tag vor der Einschulung in der Kindertagesstätte bleiben dürfen. In der Praxis kommt es beim Übergang von Kita zur Schule jedoch zur sog.„Ferienbetreuungslücke“, bei der tausende schulpflichtiger Kinder nicht mehr im Kindergarten und auch nicht in der Schule/OGS betreut werden. Wie kann diese „Ferienbetreuunglücke“ Ihres Erachtens landesweit geschlossen werden? Unterstützen Sie unsere Forderung KiBiz §5 ersatzlos zu streichen?
2.4 Wir Eltern fordern die Aufhebung der Deckelung der 45-Stunden-Plätze in den Kindertageseinrichtungen. Unterstützen Sie unsere Forderung?
2.5 Der Betreuungsbedarf der Eltern kann sich während des Kindergartenjahres ändern. Bisher können sich die Eltern aber nur 1x im Jahr für ein bestimmtes Kontingent entscheiden. Was kann Ihrer Ansicht nach getan werden, um hier mehr Flexibilität für die Eltern zu schaffen?
3. Finanzierung
3.1 Welchen Betrag aus dem Landeshaushalt sieht Ihre Partei zukünftig jährlich für die Finanzierung der Kinder im Kindergartenalter vor ?
3.2 Möchten Sie die Eltern von Elternbeiträgen entlasten oder sind Sie für die vollständige Beitragsfreiheit im Elementarbereich? Wenn ja, in welcher Höhe und in welchem Zeitraum wollen Sie die Entlastung/Beitragsfreiheit umsetzen?
3.3 Was hat für Ihre Partei Priorität: Der Ausbau des Betreuungsangebots, die Verbesserung der Personalschlüssel oder die Beitragsfreiheit der Eltern ?
3.4 Falls Sie eine Erhöhung der Ausgaben für frühkindliche Bildung/Kindesbetreuung vorsehen: Wie verteilen Sie den Mehrbetrag auf a) Ausbau des Betreuungsangebots, b) Verbesserung des Personalschlüssels c) Verringerung der Elternbeiträge ?
3.5 Welchen Betrag aus dem Landeshaushalt sieht Ihre Partei zukünftig jährlich für die Finanzierung der Ganztagsbetreuung für Schulkinder vor?
3.6 Falls Sie eine Erhöhung der Ausgaben für die Finanzierung der Ganztagsbetreuung für Schulkinder vorsehen: Wie verteilen Sie den Mehrbetrag auf a) Ausbau des Betreuungsangebots, b) Verbesserung des Personalschlüssels c) Verringerung der Elternbeiträge?
3.7 Wie soll die Finanzierung dieser Beträge erfolgen ?
4. Landeselternbeirat der Kindertagesstätten
4.1 Wie sehen Sie die zukünftige Rolle des Landeselternbeirats der Kindertagesstätten (LEB)? Wie wollen Sie den LEB künftig unterstützen? Welche Erwartungen haben Sie an den LEB?
4.2 Wie stehen Sie zum derzeitigen Quorum von 15% Wahlbeteiligung, das im KiBiz vorgeschrieben ist?
4.3 In §9 des KiBiz ist für das Gremium Jugendamtselternbeirat (JAEB) und den Gremium Landeselternbeirat keine juristische Form vorgesehen. Dies verursacht in der Praxis erhebliche Probleme in Haftungsfragen, Kontoführung usw.. Aufgrund der gesetzlich geregelten Wahl-Grundlage, der hohen Legitimationshürden (Quorum) und der Bedeutung des Auftrags (der LEB vertritt ca. 500.000 Kinder und ihre Eltern) muss hier unbedingt eine Lösung geschaffen werden. Denkbar wäre z.B. den LEB als Körperschaft des öffentlichen Rechts gesetzlich zu verankern. Wie kann nach Ansicht Ihrer Partei hier praktische Abhilfe geleistet werden und wie wollen Sie die Eltern dabei unterstützen?
4.4 Ist Ihre Partei dafür, dass Landeselternbeirat und die kommunalen Jugendamtselternbeiräte einen Sitz in den jeweiligen Jugendhilfeausschüssen bekommen? Soll dieser Sitz beratend oder mit Stimmrecht sein? Sollte das Recht auf einen Sitz in den jeweiligen Jugendhilfeausschüssen im KiBiz geregelt sein?
Pressemeldung 04.02.2012 Landeselternbeirat nimmt Arbeit auf
Foto: Björn Schirmer
Düsseldorf – Der Landeselternbeirat Kita NRW kann jetzt richtig durchstarten. Auf der Vollversammlung der Jugendamtselternbeiräte (JAEB) am 21. Januar im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport wurden neben den beiden Vorsitzenden Anke Bohlander (Dortmund) und Vera Püttmann (Mettmann) weitere Mitglieder in den Vorstand berufen. „Themenschwerpunkte der Eltern sind u.a. verbesserte Qualitätsstandards in den Kitas, ein bedarfsgerechter U3- Ausbau, flexiblere Öffnungs- und Schließungszeiten, Ferienbetreuungslücken und der Einstieg in die komplette Beitragsbefreiung“, erklärt die Vorsitzende Anke Bohlander.
Der Landeselternbeirat vertritt in 163 von insgesamt 184 Jugendamtsbezirken rund 480.000 Kita-Kinder in ganz NRW. „Dies ist für unser Bundesland ein Meilenstein in 40 Jahren Kita-Geschichte“, so Bohlander. Mit der ersten Änderung des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (KiBiz) wurden die Mitwirkungsmöglichkeiten der Eltern erstmals deutlich gestärkt.
Die anwesenden rund 100 Jugendamtselternbeiräte aus allen Landesteilen in NRW sind froh darüber und hochmotiviert die Kita Landschaft für Ihre Kinder sinnvoll mitzugestalten.
Im 18-köpfigen Vorstand sind -ohne jegliches Quorum- jeweils 9 Mütter und Väter vertreten. Die Stimmung am 21.1. fasste eine der anwesenden Mütter nachträglich in einer Email so zusammen:
„Ich stehe immer noch unter dem Eindruck des gestrigen Tages. Was für ein Erlebnis! So viele Eltern, die konstruktiv zusammengearbeitet haben und über Expertise in den verschiedensten Bereichen verfügen! Den Motivationsschub,
den ich gestern bekommen habe, werde ich sicher noch lange mitnehmen.“
Neben der Unterstützung der kommunalen Elternräte will sich der LEB zukünftig auf folgende inhaltlichen Schwerpunkte konzentrieren:
– Vereinbarkeit von Beruf und Familie
– Personalschlüssel und Qualität
– Ausbau der U3-Betreuung
– Integration und Migration
– Inklusion
– Elternbeiträge
Gewählt wurden im Einzelnen:
Kassenprüferin | Eva Knipp, Niederkassel |
Kassenprüfer | Bodo Vatterott, Hilden |
Vorstand | |
Vorsitzende | Anke Bohlander, Dortmund |
Vorsitzende | Vera Püttmann, Mettmann |
Stellv. Vors. | Sabine Holtmann, Meerbusch |
Stellv. Vors. | Hilmar Rauhe, Köln |
Kassiererin | Nadia Bischoff, Bergheim |
Kassierer | Markus Quetting, Wesseling |
Schriftführerin | Sandra Swat, Recklinghausen |
Beisitzer | Björn Schirmer, Bielefeld |
Beisitzer | Manfred Schramm, Wesel |
Beisitzer | Mohamed Kabchi, Düsseldorf |
Beisitzer | Fikri Budak, Hagen |
Beisitzer | Senol Asik, Aachen |
Beisitzer | Sven Weber, Kreis Lippe |
Beisitzerin | Britta Ferber, Rheinberg |
Beisitzerin | Sandra Haller, Stolberg |
Beisitzerin | Susanne Mörs, Würselen |
Beisitzerin | Daniela Herkströter, Hattingen |
Beisitzer | Ralf Knocke, Siegen |
Dortmund: Jugendamtselternbeirat mit 24% gewählt
Am Mittwochabend trafen sich im Fritz Henßler Haus auf Einladung des städtischen Jugendamtes die gewählten Elternbeiräte aus rund 60 der 282 Dortmunder Kindertageseinrichtungen zur Wahl des Jugendamtselternbeirates. Dieses Gremium ist für die Eltern eine neue, zusätzliche Form der Interessensvertretung, die durch eine Änderung des Kinderbildungsgesetzes im Sommer 2011 geschaffen wurde. Im Jugendamtselternbeirat können sich Eltern einbringen, Interessen austauschen, diskutieren und gegenüber allen Trägern der Jugendhilfe (Jugendamt, Kirchen, Wohlfahrtsverbände, Elterninitiativen etc.) vertreten. Dabei geht es nicht nur darum, Belange aus einzelnen Kindertageseinrichtungen zu thematisieren, sondern um Themen, die für alle Kitas in der Stadt von grundsätzlicher Bedeutung sind. Der neue Jugendamtselternbeirat ersetzt den bisherigen Stadtelternrat der Kindertageseinrichtungen in Dortmund e.V., der die letzten 3 Jahre die Interessen der Kita-Kinder und Eltern in Dortmund vertreten hat. Er wird den Namen Stadtelternrat Dortmund behalten, weil sich dieser in der Elternschaft bereits eingebürgert hat. Gewählt wurden zum 1.Vorsitzenden: Tobias Teepe, Kath.Kita St. Bonifatius; Stellvertreter: Jürgen Böckler aus der Fabido Kita Speckestr.; im Beirat sind 16 weitere Elternbeiräte von verschiedenen Trägern. Frau Anke Bohlander, langjährige Vorsitzende des SER, wurde zur Delegierten für den Landeselternbeirat gewählt. Kontakt: Elternrat-dortmund@gmx.de
Jugendamtselternbeirat: Mitreden erlaubt, mitbestimmen tabu?
Alsdorf, Baesweiler, Monschau, Simmerath und Roetgen wählten gemeinsam ihren ersten Jugendamtselternbeirat.
Unseren Herzlichen Glückwunsch !
Wahlergebnisse aus Würselen lagen noch nicht vor, die Wahl in Herzogenrath folgt nächste Woche.
„Jugendamtselternbeirat: Mitreden erlaubt, mitbestimmen tabu?“ fragt sich dazu Sarah Sillius von der Aachener Zeitung in ihrem Artikel.
Herzlichen Glückwunsch Bad Honnef: 1. Jugendamtselternbeirat gewählt
Herzlichen Glückwunsch Hamm! 1. Jugendamtselternbeirat gewählt
Hamms erster Jugendamtselternbeirat ist gewählt! Am Mittwochabend trafen sich im Technischen Rathaus auf Einladung des städtischen Jugendamtes die gewählten Elternbeiräte aus 91 Kindertageseinrichtungen zur Wahl des Jugendamtselternbeirates. Insgesamt besteht der Jugendamtselternbeirat aus 29 Elternbeiräten aus 23 Kindertagesstätten.
Den fünfköpfigen Vorstand bilden:
Kai Zimmermann (Vorsitz)
Andrea Szafranski
Kirsten Rehbein
Bettina Küper
Claudia Sommer
Den Eltern in Hamm auch von uns Herzlichen Glückwunsch!